20. Dezember 2019

Deutschland wird am 1. Januar 2020 Krypto-Verordnungen erlassen

Die geänderte Richtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie wird in Deutschland am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Einige der wichtigsten Änderungen betreffen den Bezug des Kreditwesengesetzes und des Zahlungsaufsichtsgesetzes zu Krypto.

Krypto-Assets sind jetzt Finanzinstrumente

Das neue Gesetz definiert Krypto-Assets etwas unhandlich:

digitale Darstellung eines Wertes, der nicht von einer Zentralbank oder einer öffentlichen Behörde ausgegeben oder garantiert wird und der nicht den Rechtsstatus einer Bitcoin Code Währung oder eines Geldes hat, sondern der aufgrund einer Vereinbarung oder Praxis von natürlichen oder juristischen Personen als Zahlungs- oder Tauschmittel akzeptiert wird oder zu Anlagezwecken verwendet wird und elektronisch übertragen, gespeichert und gehandelt wird.

Ausdrücklich ausgenommen sind digital gespeicherte und übertragene Fiat-Gelder, die jedoch sowohl Zahlungs- als auch Sicherheitsmarken umfassen. Allerdings betrachtet die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Sicherheits-Token bereits als Finanzinstrumente in anderen Kategorien.

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Verwahrung als neue Finanzdienstleistung definiert

Anbieter von Krypto-Custody-Dienstleistungen in Deutschland benötigen nach dem 1. Januar 2020 eine Lizenz der BaFin. Unternehmen, die bereits in diesem Bereich tätig sind, erhalten eine Nachfrist, wenn sie ihre Absicht vor dem 1. Februar bei der BaFin anmelden und den Antrag vor dem 30. Juni 2020 stellen.

Interessanterweise werden Unternehmen, die bereits Bank- oder Finanzdienstleistungen anbieten, aufgrund erhöhter IT-Sicherheitsrisiken keine Krypto-Custody-Dienstleistungen anbieten können. Dies bedeutet, dass Institute, die Depotdienstleistungen anbieten wollen, dies über eine Tochtergesellschaft tun müssen.

Auch das Konzept des „Passporting“, bei dem ein in einem EU-Staat registrierter Anbieter keine gesonderte Registrierung benötigt, um in der übrigen EU tätig zu werden, wird nicht auf die Krypto-Custody anwendbar sein. Daher muss ein registrierter Schweizer Anbieter (z.B.) weiterhin eine deutsche Lizenz beantragen, um dort tätig zu werden.

Wie Bitcoinist bereits im August berichtete, hat der Abwickler von Krypto-Währungen, BitPay, bereits aufgrund der Ankündigung der bevorstehenden Änderungen im Juli 2019 die Dienste in Deutschland eingestellt.

Was denken Sie über diese neuen deutschen Krypto-Vorschriften? Fügen Sie Ihre Meinung unten hinzu!

Der Rundown

Krypto-Assets sind jetzt Finanzinstrumente
Custody als neue Finanzdienstleistung definiert